Gleichheit, Hilfsbereitschaft und Respekt

Die Einhaltung der Menschenrechte ist auch im 21. Jahrhundert noch keine Selbstverständlichkeit. In vielen Ländern klafft ein tiefer Graben zwischen Anspruch und Wirklichkeit. „Auch Österreich als moderner Sozialstaat agiert hart an der Grenze. Geplante Kürzungen der Mindestsicherung bis weit unter die Armutsgrenze oder die Aushöhlung des Asylrechts stellen die Menschrechte in Frage“, sagt Eva Kern, Geschäftsführerin des Don Bosco Flüchtlingswerks, eine Initiative der Salesianer Don Boscos, der Don Bosco Schwestern und „Jugend Eine Welt“.

Menschenunwürdige Asylpolitik
Vermehrt droht fleißigen und gut integrierten Asylwerbern die Abschiebung. „Engagierte Menschen, die teils mitten in der Ausbildung stehen werden über Nacht angehalten und praktisch im Eiltemo rückgeführt. Der Integrationswille zählt nicht. Schutzbedürftige Menschen, Arbeitgeber/innen und Helfer/innen stehen diesen Maßnahmen ohnmächtig und frustriert gegenüber“, so Kern und fordert eine menschenwürdige Asylpolitik im Sinne der Menschenrechte, die persönliche Schicksale und weiteres Fortkommen berücksichtigt.

Geichheit für alle Menschen
„Die geplante bundesweite Kürzung der Mindestsicherung für Asylberechtigte wie subsidiär Schutzberechtigte und die Deckelung der Sozialleistung für Familien sind ein Fehler, da sie Menschen, die ohnehin nichts haben noch tiefer in die Armut und damit in die Chancenlosigkeit treiben“, empört sich Kern. Davon betroffen sind auch viele Kinder und Jugendliche. „Wir unterstützen die Forderung einer Kinderkostenstudie. Im Kampf gegen Kinderarmut ist die Erhebung der tatsächlichen Kosten für Kinder und Jugendliche ein wichtiger Schritt“, so Kern abschließend.

Die Völkerrechtlichen Verträge stehen für Menschenwürde und Menschenrechte. Es gilt, diese als Grundlage bei politischen Entscheidungen heranzuziehen und mit Vehemenz zu verteidigen.

(presse dbf)